Rechtsprechung
| AG Siegburg, 04.01.2008 - 117 C 306/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,32516) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Mieters gegen den Vermieter auf Beseitigung von Mietmängeln wie Schimmelpilzbefall, Nässeschaden sowie Pflasterabsenkung auf dem mitgemieteten Pkw-Stellplatz; Voraussetzung für die Anwendung einer vertraglich vereinbarten Kleinreparaturklausel; Vorliegen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.03.2003 - XII ZR 167/01
Rechte des Mieters bei Mängeln der Mietsache
Auszug aus AG Siegburg, 04.01.2008 - 117 C 306/06
Einer abschließende Klärung bedarf es nicht, da BGH eine Beschränkung des Zurückbehaltungsrecht auf das Dreifache des jeweils zur Reparatur erforderlichen Betrages jedenfalls dann für angemessen erachtet, wenn dem Mieter - wie vorliegend - zuzumuten ist, die Reparatur nach erfolgloser Fristsetzung - im Wege der Ersatzvornahme nach § 536a BGB - selbst vorzunehmen (vgl. BGH, ZMR 2003, 416;… zur abweichenden Berechnung nach dem monatlich Drei- bis Fünffachen der Minderungsquote, gegebenenfalls begrenzt auf das Drei- bis Fünffache des Mangelbeseitigungsaufwandes vgl. Blank/Börstinghaus-Blank, Miete, 2. Auflage, § 536 Rn 74 mwN). - LG Tübingen, 08.09.1981 - 5 T 72/81
Aufrechterhaltung einer Zahlungspflicht nach Vollstreckung einer Erzwingungshaft; …
Auszug aus AG Siegburg, 04.01.2008 - 117 C 306/06
Ist der Mieter zum Einbehalt berechtigt, gerät er in dieser Höhe nicht in Verzug, wobei es ausreicht, wenn er sich darauf erst nachträglich beruft (vgl. nur BGH NJW 1982, 836;… Bub/Treier-Kraemer, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Auflage, S. 1041 mwN).